Das Bild oben (oder nebenan, je nach Bildschirmgröße) zeigt den Blick von meinem Büro auf den Viehmarkt. Vor allem im Frühling, Sommer und Hersbt stehe ich an dieser Stelle oft zum telefonieren.
Wenn nicht Winter ist und keine Pandemie stattfindet, ist dort auch häufig einiges los. Vieles von dem was ich in den letzten Jahren beobachtet habe ist seit dem dem 5.12.2020 mit nicht unerheblichen Bußgeldern sanktioniert:
- Kinder und Jugendliche die mit Inlinern, Fahrrädern oder ähnlichem auf dem Platz fahren (25-80 Euro)
- Kinder die in dem Brunnen planschen (25-80 Euro)
- Kinder und Jugendliche die Fussball spielen (25-80 Euro)
- Erwachsene die - Himmel Hilf uns!! - Sitzbänke in den spärlichen Schatten am Platz verschieben (40-70 Euro),
- ja und sogar schon Jugendliche und Erwachsene die Tonwiedergabegeräte genutzt haben (50-150 Euro)
Ich würde normalerweise davon ausgehen, dass kaum jemand wirklich will, dass all diese Aktivitäten auf dem Viehmarkt nicht mehr staffinden. Zwar würde es sich schon recht konsequent an frühere Beschlüsse anlehnen, um Jugendliche oder überhaupt jegliches Leben nach Möglichkeit aus der Stadt fernzuhalten, wie zum Beispiel den sogenannten Schulcampus vor die Stadt zu verlegen. Aber das ist schon eine sehr zynische Sicht auf die Satzung und die Stadtentwicklungspolitik.
Ich bleibe lieber bei der Frage nach dem Alltag. Meine These ist, dass diese Satzung nur dann funktionieren kann, wenn sie in vielen alltäglichen Situationen keine Anwendung findet. Sie ist so weit gefasst und betrifft auch Handlungsweisen von denen ich mir nicht vorstellen kann, dass sie die Verantwortlichen in der Stadt wirklich mit Geldstrafen belegen wollen.
An dieser Stelle ist meine politische und auch laienhaft juristische Einordung, die, dass die Mehrheit des Stadtrats hier nicht zu Ende gedacht hat. Menschen müssen wissen welche Rechtsfolgen ihre Handlungen haben. Wenn aber formal festgelegte Strafen in den meisten Fällen nicht ausgesprochen werden, weil sie viel zu weit gefasst sind, kann niemand mehr wissen wann etwas sanktioniert wird und wann nicht. Wann muss ich damit rechnen wenn ich eine Sitzbank in den Schatten schiebe. Wenn ich sie 10cm verschiebe? 10 Meter? 100Meter? Wird sich der TvDJK wie im ersten Teil erwähnt nach Corona wieder auf dem Markplatz treffen können? Oder wird es Busgelder hageln? Die Anwednung kann auf die Betroffenen willkürlich wirken, Menschen werden sich mehr einschränken als nötig, weil sie unsicher sind was sie dürfen und was nicht.
Das mag alles sehr theoretisch klingen. Im dritten Teil (Morgen) werde ich einige Beispiele aus meiner eigenen Jugendzeit nennen von denen die ganz praktisch davon ausgehe dass sie heute von den richtigen Mitarbeiter*innen des Ordnungsamts nicht, von den falschen aber sehr wohl geahndet würden. Ich ich verrate an dieser Stelle schon mal, dass es Aktivitäten sind, über die sich der damalige Stadtpfarrer Josef Treutlein mehrfach wohlwollend geäußert hat und die der damalige Bürgermeister Zeller sichtlich erfreut beobachtet hat.