Die letzten Wochen habe ich mir, zusammen mit vielen klugen Menschen, intensiv Gedanken darüber gemacht, welche Werte uns antreiben, uns gemeinsam in der Kommunalpolitik zu engagieren. Bei vielen dieser Werte – wie dem Erhalt unserer Umwelt, dem Einsatz auch für die Schwachen in unserer Gesellschaft, dem Einsatz für alle Bürgerinnen und Bürger, Verlässlichkeit und Transparenz – bin ich mir sicher, nur wenige zu finden, die sagen, dass sie diese Werte nicht teilen. Wenn ich die ersten Flyer von anderen Kandidierenden und Gruppen lese, die gemeinsam zur Wahl antreten, finde ich vieles davon mit unterschiedlichen Worten beschrieben.
Wir sind aber noch einen Schritt weiter gegangen. Wir haben uns überlegt, welche Ziele wir für unseren politischen Einsatz aus diesen Werten ableiten und welche Handlungsleitfäden sich daraus ergeben.
Wir haben uns die Mühe gemacht, all diese Dinge aufzuschreiben und in Worte zu fassen. Diese Arbeit hat sich aus meiner Sicht sehr gelohnt. Wir haben damit:
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für uns als Gruppe selbst gelernt, wo unsere gemeinsamen Werte, Ziele und Handlungsfelder und Schwerpunkte liegen, und
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unseren Wählerinnen und Wählern die Möglichkeit gegeben, nicht nur etwas über abstrakte Wertvorstellungen zu erfahren, sondern eben auch darüber, was wir daraus in konkreten Entscheidungsprozessen ableiten.
Aus unseren gemeinsamen Gedanken haben wir ein gemeinsames Wahlprogramm formuliert. Es ist ein Angebot an alle, nachzulesen, wofür wir stehen, und uns auch daran zu messen. Ich verlange von niemandem aus anderen Gruppen, die zur Wahl antreten, das Gleiche zu tun. In der Kommunalpolitik stimmen wir in der Regel für Menschen, die wir kennen und bei denen wir auch ohne ein schriftlich festgehaltenes Programm eine Vorstellung davon haben, wie sie sich bei konkreten Entscheidungen verhalten werden.
Was mich aber ärgert, ist, wenn ich auf unterschiedlichsten Wegen und bei unterschiedlichsten Gruppen lese, dass mir auf zwei Arten eine Voreingenommenheit unterstellt wird. Zum einen eine Voreingenommenheit gegenüber meinem eigenen Wahlprogramm, weil mir damit wohl zugeschrieben wird, dass ich eine Agenda verfolgen würde, die mich von einer sachorientierten Haltung bei konkreten Entscheidungen abhalten würde. Das ärgert mich deshalb, weil mich nichts daran hindert, konkrete Entscheidungen objektiv zu treffen – nur weil ich im Vorfeld meinen Wählerinnen und Wählern bereits versucht habe, transparent zu machen, wie ich solche Entscheidungen mit meinen eigenen Werten in Einklang zu bringen versuche.
Zum anderen schwebt in der Kommunalpolitik oft gegenüber allen Menschen, die auf Parteilisten kandidieren, der Vorwurf mit, sie würden sich bei Entscheidungen weniger an den Menschen vor Ort als an ihrer Parteipolitik orientieren. Ich kann verstehen, dass diese Unzufriedenheit mit Parteien auf diese Art ihren Ausdruck findet. Nur kann ich versichern, dass dieser Vorwurf zu kurz greift. Eine Partei unterscheidet sich in der Kommunalpolitik nur unwesentlich von anderen Gruppen, die gemeinsam zu einer Wahl antreten. Auch sie sind ein Zusammenschluss von Menschen, die sich hinter gemeinsamen Werten zusammengefunden haben, um sich politisch zu engagieren. Der einzige Punkt, in dem meine Einbindung in ein überregionales BÜNDNIS direkten Einfluss auf mein kommunalpolitisches Engagement hat, ist, dass ich durch die gemeinsamen Werte dazu angehalten werde, Frauen dabei zu unterstützen, auch in der Kommunalpolitik eine starke Stimme zu sein. Das mache ich gerne und aus voller Überzeugung. Das können und sollen meine Wählerinnen und Wähler auch wissen.
Als ich vor mehr als sechs Jahren entschieden habe, für den Kreistag zu kandidieren, wusste ich noch nicht, dass die ersten Jahre von einer weltweiten Pandemie geprägt sein würden. Ich wusste noch nicht, dass auch wir im Landkreis mit den Folgen eines brutalen Krieges innerhalb Europas umgehen müssen würden. Ich konnte noch nicht absehen, dass innerhalb weniger Jahre künstliche Intelligenz einen so enormen Einfluss auf fast alle Handlungsfelder gewinnen würde, dass wir uns auch in der Kommunalpolitik Gedanken darüber machen müssen, was das für uns bedeutet.
Zu all dem findet sich nichts in unserem Wahlprogramm von 2020. Trotzdem steht dort vieles, aus dem sich ableiten lässt, wie ich mit unerwarteten Problemen umgegangen bin.
Weil uns als Wählergruppe Transparenz schon 2020 wichtig war, habe ich mehr als die meisten anderen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker meine Entscheidungen öffentlich erklärt. Ich habe auf meiner Homepage, in vielen Gesprächen und auch in sozialen Medien begründet und dargelegt, was mich bewegt, und habe damit auch die Chance eröffnet, mit mir in die Diskussion zu kommen. Weil mir die Abhängigkeit von Energie aus autokratisch oder diktatorisch regierten Ländern schon immer Sorgen gemacht hat, aber auch unsere Wälder und unsere Natur mir sehr am Herzen liegen, habe ich den Prozess, neue Vorranggebiete für Windkraft in unserer Region auszuweisen, mit viel Zeitaufwand begleitet. Und weil ich mich dafür einsetze, dass wir den Schwachen in der Gesellschaft – zum Beispiel im Bereich der Mobilität – Teilhabe ermöglichen und diese Teilhabe auch Geld kostet, suche ich intensiv nach Lösungen, wie wir von modernen Techniken in Form einer digitalen Dividende so profitieren können, dass Finanzmittel an anderer Stelle frei werden, ohne dass wir Leistungen zurückstellen müssen.